Hintergrund
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
PM-VIII-73
CDU-Antrag wird bei Sanierung und Instandsetzung berücksichtigt

In einem Schlussbericht des Bezirksamtes zu einem Antrag der CDU-Fraktion (Drs.Nr.: VIII/0671) wird aufgeführt, welche Maßnahmen neben einer Grundinstandsetzung am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park geplant sind.


PM-VIII-71
 Auf Anfrage des Bezirksverordneten Dustin Hoffmann (CDU) offenbart das Bezirksamt von Treptow-Köpenick, dass auch die Marggraffbrücke dringend sanierungsbedürftig ist und deshalb ein Ersatzneubau ab 2021 geplant ist.

PM-VIII-66

 In einem Antrag (Drs.Nr.: VIII/0561) hatte die CDU-Fraktion im September darauf aufmerksam gemacht, dass die Verkehrsführung auf der Minna-Todenhagen-Brücke bei Autofahrern zu Irritationen führt, weil der Geradeausverkehr plötzlich ohne Ankündigung auf einer Abbiegespur landet. Deshalb regte sie an, durch entsprechende Änderungen in beiden Fahrtrichtungen auf der Minna-Todenhagen-Brücke Ecke Nalepastraße den Verkehrsverlauf frühzeitig anzukündigen.

PM-VIII-65
„Zusammen mit dem Senat muss ein bezirksübergreifendes Meldesystem eingerichtet werden, das die Veterinär- und Ordnungsämter mit den Polizeidienststellen und dem Zoll vernetzt. Die bekannten Welpenhändler sollen in eine gemeinsame Datenbank eingetragen und erfasst werden, damit diese effektiver und schneller erkannt und aus dem Verkehr gezogen werden“ erklärt Dustin Hoffmann, der einen entsprechenden Antrag (VIII/0376 Handel mit Hundewelpen wirksam bekämpfen) für die CDU-Fraktion eingebracht hatte.

PM-VIII-63

In einem Antrag (Drs.Nr.: VIII/0598) zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Treptow-Köpenick am 15. November drängt die CDU-Fraktion darauf, einen bereits vor über zehn Jahren gefassten Beschluss der BVV umzusetzen.

Denn bereits 2007 wurde im Beschluss Nr. 238/12/07 der Drucksache VI/0368 vom Bezirksamt gefordert, „regelmäßig und aktualisiert Informationen über Straßenbauarbeiten im Bezirk zu veröffentlichen“.

Der vom CDU-Bezirksverordnete Sascha Lawrenz initiierte Antrag zielt darauf hin, dass deutlich mehr Transparenz hergestellt wird als bisher: "Alle Straßenbauarbeiten, die in die bezirkliche Zuständigkeit fallen, müssen für jedermann zugänglich und zentral veröffentlicht werden".

Aktuell werden auf der Internetseite des Bezirks lediglich Baustellen aufgelistet, die umfangreich und von längerer Dauer sind. Damit dem Beschluss von 2007 genüge getan wird, ersucht die CDU-Fraktion das Bezirksamt sämtliche geplanten und andauernden Bau- und Straßenarbeitenim Internet  aufzulisten, sofern es aufgrund der bezirklichen Zuständigkeit möglich ist.


PM-VIII-61
 Wie heute gemeldet wurde, wird im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in Erwägung gezogen, der Berliner Tiertafel e.V. Räumlichkeiten anzubieten, damit sie ihre Arbeit langfristig fortsetzen können.

PM-VIII-60
 Aus unerklärlichen Gründen wurde die Einsetzung eines Sonderausschusses mit den Stimmen der beiden Parteien vorerst verhindert.

Gestern hat die CDU-Fraktion einen Antrag (Drucksache VIII/0553) zur Einsetzung eines Sonderausschusses zum Fall „Rotsch-Hafen“ in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Treptow-Köpenick eingebracht. Er soll „sämtliche Vorgänge um die Abbaggerung der Insel am "Rotsch-Hafen" aufklären und den Verlauf sowie die Reaktionen des Bezirksamtes in einem Bericht dokumentieren“.

 


PM-VIII-58
 Die CDU-Fraktion wird in der kommenden Sitzung der BVV Treptow-Köpenick die Einsetzung eines Sonderausschusses zur vollständigen Aufklärung der Vorgänge am Rotsch-Hafen beantragen. Die Debatte in der letzten BVV-Sitzung sowie die vielen Anfragen zur Abbagerung der 650 Quadratmeter großen Insel in Schmöckwitz zeigen, dass die Thematik nicht mehr am Rande, sondern hauptsächlich durch einen Ausschuss aufgearbeitet werden muss.

PM-VIII-57
Auf Antrag der CDU hat die Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick am 30. August 2018 beschlossen, dass sich das Bezirksamt beim Senat dafür stark machen soll, dass zwischen Wendenschloßstraße und Grünauer Straße/Regattastraße eine Brücke errichtet wird. Sie soll Teil eines Verkehrskonzeptes sein, um eine Verbindung von der Salvador-Allende-Straße über die Dahme zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) herzustellen.

PM-VIII-040

Die Fraktionen von SPD und Linke haben in der 13. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entgegen allen üblichen demokratischen Gepflogenheiten mit ihrer Mehrheit Anträge im Plenum beschlossen - obwohl dringender Beratungsbedarf bestand und eine Beratung im Fachausschuss durch die CDU-Fraktion beantragt wurde.