Hintergrund
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ANFRAGEN ANTRäGE SCHöNEWEIDE 2009
PM-VIII-81
 Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick am 12. September greift die CDU-Fraktion wieder zahlreiche Anregungen aus der Bevölkerung auf:
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09.10.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Zur heute angekündigten Spitzenkandidatur von Kai Wegner um das Amt des Regierenden Bürgermeisters

„Berlin verdient einen Aufbruch und einen Senat, der sich um die drängenden Themen des Lebensalltages kümmert und vorausschauend die Zukunftsfragen in den Blick nimmt.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

07.10.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Bericht der Expertenkommission ist Warnung: So kann es in Berlin nicht weitergehen

Teuer und erfolglos, das ist das Fazit der Expertenkommission zur ,Bildungsqualität‘ in Berlin. Zu vielen Kindern fehlen bei der Einschulung wichtige Lernvoraussetzungen. Zu viele verlassen die Schule ohne Schulabschluss. Wenn das so weitergeht, verlieren wir weitere Jahrgänge in die Perspektivlosigkeit.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

05.10.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Prüfbericht des Rechnungshofs zur Diese eG und Stadtrat Schmidt ist erdrückend  

Burkard Dregger, Vorsitzender, und Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, zu dem heute vorgestellten Prüfergebnis des Rechnungshofs der Vorkäufe durch Grünen-Stadtrat Schmidt und der Diese eG.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

01.10.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Gemeinsamer Parlamentsbeschluss ermöglicht jungen Berlinern Teilhabe an Entscheidungen in den Bezirken  

Auf Initiative meiner Fraktion hat heute das Abgeordnetenhaus mit den Stimmen der CDU und der Koalitionsfraktionen eine gemeinsame Gesetzesinitiative zur Absenkung der Altersgrenze bei Bürgerdeputierten eingebracht und beschlossen. Das war im wahrsten Sinne des Wortes eine gute Stunde parlamentarischer Demokratie und Zusammenarbeit, für die ich allen Beteiligten danke.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

01.10.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Wachsende Zahl von Hilfesuchenden ist ein Armutszeugnis

Berlin muss die in der Coronakrise eingerichteten temporären Unterkünfte in geeigneter Form und an geeigneten Standorten dauerhaft sichern, um Menschen von der Straße während des gesamten Jahres einen sicheren Schlafplatz und einen Schutzraum sowie fachliche Begleitung bieten zu können. Die Einrichtungen sollen täglich 24 Stunden zugänglich sein.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

03.12.2019 | CDU-Fraktion Berlin

Im rot-rot-grünen Senat löst sich das wichtige Thema Klimaschutz in heißer Luft auf. Konkrete Vorschläge gibt es nicht. Von der Verbannung von Verbrennungsmotoren aus weiten Teilen der Stadt, die der Regierende Bürgermeister bei einer Konferenz in London bereits im September zugesagt haben soll, erfahren die Berliner erst jetzt aus den Medien. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

26.11.2019 | CDU-Fraktion Berlin

++ Linke halbiert den beschlossenen Stellenaufwuchs beim Verfassungsschutz

Genau wie vor zwei Jahren setzt die Linke in der finalen Beratung des Haushalts eine Halbierung des bereits vom Senat und vom Verfassungsschutzausschuss beschlossenen Stellenaufwuchses beim Berliner Verfassungsschutz durch. Statt der vorgesehenen 19 Stellen sollen nunmehr lediglich 9 zusätzliche Stellen geschaffen werden. Der Fraktionsvorsitzende Wolf persönlich brüstet sich damit, den Verfassungsschutz geschwächt zu haben. Weitere Personen dort könnten aus seiner Sicht noch ,gefeuert werden‘.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

PM-VIII-83
 Wie aus der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage vom Treptow-Köpenicker Abgeordneten Maik Penn (CDU) durch den Senat hervorgeht, wird der Vorschlag des Eigentümers, auf dem 300.000 Quadratmeter großen Gelände des ehemaligen Betonwerkes in der Grünauer Straße auch Wohneinheiten einschließlich dringend benötigter Sozialwohnungen zu errichten, vom Senat und Bezirksamt komplett abgelehnt. Stattdessen wollen der Senat und das Bezirksamt das Gelände ausschließlich für Gewerbe nutzen. Den Kompromiss einer Mischnutzung von Wohn- und Gewerbe lehnt er ebenfalls ab.

16.09.2019 | Wolfgang Knack

In der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick am 12. September 2019 stimmte die CDU-Fraktion genau wie die Fraktionen von Bündnis´90/Die Grünen und AfD sowie die beiden Einzelverordneten von der FDP gegen den Entwurf des Bezirkshaushaltsplans des Bezirksbürgermeisters Oliver Igel (SPD).



PM-VIII-73
CDU-Antrag wird bei Sanierung und Instandsetzung berücksichtigt

In einem Schlussbericht des Bezirksamtes zu einem Antrag der CDU-Fraktion (Drs.Nr.: VIII/0671) wird aufgeführt, welche Maßnahmen neben einer Grundinstandsetzung am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park geplant sind.